München. Der Scientology-Organisation in Deutschland
droht möglicherweise das Aus. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet, wird
der parteilose Hamburger Innensenator Udo Nagel auf der Innenministerkonferenz
der Länder in den kommenden Tagen beantragen, die Organisation verbieten zu
lassen.
Per Beschluss soll Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)
aufgefordert werden, ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren gegen Scientology
einzuleiten.
Nagel begründet seinen Antrag mit der Verfassungsfeindlichkeit von
Scientology. Die Gruppe verfolge Bestrebungen, die den Menschenrechten, der
Menschenwürde sowie dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
zuwiderliefen. Jüngste Äußerungen ihres Führers David Miscavige bestätigen laut
Nagels Papier, dass „SO ihre verfassungsfeindlichen Ziele in einer
aggressiv-kämpferischen Weise vertritt“.
Erfolg verspricht sich Nagel von dem
Ansatz, Scientology auch als ausländischen Verein verbieten zu lassen. Die
Vereine in Deutschland, so der Vorwurf, unterlägen „als örtliche
Dienstleistungsorganisationen jederzeit der allgemeinen Weisungsbefugnis des
internationalen Managements“ – mit Sitz in den USA. Nach Paragraf 14 Absatz 2
des Vereinsgesetzes können solche Organisationen bereits verboten werden, wenn
sie beispielsweise die politische Willensbildung, die öffentliche Sicherheit und
Ordnung oder „sonstige erhebliche Interessen“ der Bundesrepublik
beeinträchtigen. Dies sei hier der Fall.
